Wenn es gelinge, Volksentscheid und Referendum bis zum Jahreswechsel im Grundgesetz zu verankern, könnten die Bürger in der ersten Jahreshälfte 2005 über die Verfassung der Europäischen Union abstimmen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.10.2004)
In einem bisher für Deutschland einmaligen Volksentscheid hat Schleswig-Holstein gestern über die Zukunft des Buß- und Bettags entschieden.
( Quelle: Welt 1997)
Es ist noch nicht sicher, ob darüber ein Volksentscheid angestrengt werden wird, und es ist dann auch nicht sicher, ob in diesem der Vertrag abgelehnt werden wird.
( Quelle: Junge Freiheit 2000)
So sei die CDU nicht bereit, die Forderung nach einem Volksentscheid zu unterstützen "Dabei dürfen wir nicht bei der Sammlung von Unterschriften stehenbleiben", forderte der Republikaner-Chef.
( Quelle: Junge Freiheit 1999)
POTSDAM: Die Junge Union hat sich für eine rasche Länderfusion mit Berlin bis zum Jahr 2004 ohne einen erneuten Volksentscheid ausgesprochen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Ein Neuanfang aller Deutschen wäre durch eine per Volksentscheid angenommene Verfassung möglich gewesen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.04.2004)
Vertreter des Regierungslagers möchten den Volksentscheid von 1987 gern revidieren.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.10.2003)
Der Senat hatte im vergangenen Jahr gegen einen Volksentscheid den Verkauf der Mehrheitsanteile der sieben städtischen Kliniken an den privaten Klinikkonzern Asklepios beschlossen.
( Quelle: Die Welt vom 13.09.2005)
Wäre die Landesregierung mit einem eigenen, abgespeckten Gesetzentwurf zum Volksentscheid am 13. Juni angetreten - sie wäre wohl untergegangen.
( Quelle: Abendblatt vom 21.04.2004)
Beim Volksentscheid am 1. Oktober gehe es somit um die Frage 'Bürgerentscheid ja oder nein', betonte die Aktionskreisvorsitzende Silvia Gauss.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)