Volksentscheid

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  1. Wenn es gelinge, Volksentscheid und Referendum bis zum Jahreswechsel im Grundgesetz zu verankern, könnten die Bürger in der ersten Jahreshälfte 2005 über die Verfassung der Europäischen Union abstimmen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 26.10.2004)
  2. In einem bisher für Deutschland einmaligen Volksentscheid hat Schleswig-Holstein gestern über die Zukunft des Buß- und Bettags entschieden. ( Quelle: Welt 1997)
  3. Es ist noch nicht sicher, ob darüber ein Volksentscheid angestrengt werden wird, und es ist dann auch nicht sicher, ob in diesem der Vertrag abgelehnt werden wird. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  4. So sei die CDU nicht bereit, die Forderung nach einem Volksentscheid zu unterstützen "Dabei dürfen wir nicht bei der Sammlung von Unterschriften stehenbleiben", forderte der Republikaner-Chef. ( Quelle: Junge Freiheit 1999)
  5. POTSDAM: Die Junge Union hat sich für eine rasche Länderfusion mit Berlin bis zum Jahr 2004 ohne einen erneuten Volksentscheid ausgesprochen. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  6. Ein Neuanfang aller Deutschen wäre durch eine per Volksentscheid angenommene Verfassung möglich gewesen. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.04.2004)
  7. Vertreter des Regierungslagers möchten den Volksentscheid von 1987 gern revidieren. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.10.2003)
  8. Der Senat hatte im vergangenen Jahr gegen einen Volksentscheid den Verkauf der Mehrheitsanteile der sieben städtischen Kliniken an den privaten Klinikkonzern Asklepios beschlossen. ( Quelle: Die Welt vom 13.09.2005)
  9. Wäre die Landesregierung mit einem eigenen, abgespeckten Gesetzentwurf zum Volksentscheid am 13. Juni angetreten - sie wäre wohl untergegangen. ( Quelle: Abendblatt vom 21.04.2004)
  10. Beim Volksentscheid am 1. Oktober gehe es somit um die Frage 'Bürgerentscheid ja oder nein', betonte die Aktionskreisvorsitzende Silvia Gauss. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
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