Volksentscheid

  1. Und manchmal prescht sie auch vor - wie soeben Michael Glos mit seiner Forderung nach einem Volksentscheid über den EU-Beitritt der Türkei. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.01.2003)
  2. Dann wird das Innenministerium des Landes prüfen, ob die Forderung nach einem Volksentscheid nach der Verfassung zulässig ist. ( Quelle: Welt 1997)
  3. Nur mit einer Zweidrittel-Mehrheit im Landtag und einem Volksentscheid ist die Verfassung zu ändern. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  4. Er erinnerte die CDU daran, daß das Wahlgesetz per Volksentscheid - "einer Entscheidung des Hamburger Staatsvolks" - erst im vergangenen Jahr eingeführt worden war. ( Quelle: Die Welt vom 22.10.2005)
  5. Ein Volksentscheid könnte am 27. September die Rechtschreibreform in dem Bundesland zu Fall bringen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  6. Nach den Vorstellungen von Schönbohm ließe sich ein Volksentscheid über die Fusion mit der Wahl der neuen Parlamente in beiden Ländern in knapp fünf Jahren verbinden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  7. Volksentscheid oder Senatsberatung? ( Quelle: )
  8. Begründung: Der Volksentscheid sei nicht bindend. ( Quelle: Abendblatt vom 16.07.2004)
  9. Zudem tut sich der Senat immer noch schwer, den Volksentscheid zu akzeptieren, der den Verkauf der städtischen Krankenhäuser untersagt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 27.04.2004)
  10. Klingler hofft nach dem Volksentscheid am 5. Mai mit einer Zusage. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996)