Und manchmal prescht sie auch vor - wie soeben Michael Glos mit seiner Forderung nach einem Volksentscheid über den EU-Beitritt der Türkei.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 11.01.2003)
Dann wird das Innenministerium des Landes prüfen, ob die Forderung nach einem Volksentscheid nach der Verfassung zulässig ist.
( Quelle: Welt 1997)
Nur mit einer Zweidrittel-Mehrheit im Landtag und einem Volksentscheid ist die Verfassung zu ändern.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Er erinnerte die CDU daran, daß das Wahlgesetz per Volksentscheid - "einer Entscheidung des Hamburger Staatsvolks" - erst im vergangenen Jahr eingeführt worden war.
( Quelle: Die Welt vom 22.10.2005)
Ein Volksentscheid könnte am 27. September die Rechtschreibreform in dem Bundesland zu Fall bringen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Nach den Vorstellungen von Schönbohm ließe sich ein Volksentscheid über die Fusion mit der Wahl der neuen Parlamente in beiden Ländern in knapp fünf Jahren verbinden.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Volksentscheid oder Senatsberatung?
( Quelle: )
Begründung: Der Volksentscheid sei nicht bindend.
( Quelle: Abendblatt vom 16.07.2004)
Zudem tut sich der Senat immer noch schwer, den Volksentscheid zu akzeptieren, der den Verkauf der städtischen Krankenhäuser untersagt.
( Quelle: Tagesspiegel vom 27.04.2004)
Klingler hofft nach dem Volksentscheid am 5. Mai mit einer Zusage.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)