Zudem ist die Initiative politisch in einer starken Position: Folgt der Landtag ihren Vorstellungen nicht, kommt es zwangsläufig zum Volksentscheid.
( Quelle: Neues Deutschland vom 05.03.2004)
Die Brandenburger Landesverfassung wird nur sechs Jahre nach ihrer Verabschiedung per Volksentscheid generalüberholt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
" Beim Volksentscheid über die Nato-Mitgliedschaft 1986 sei das so gewesen, beim Gewaltstreik 1988, beim Wahlversprechen vom "Wandel des Wandels" 1993.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Außerdem enthält der Umschlag ein grünes Info-Heft zum Volksentscheid, in dem sich die Bürgerschaft und die Initiatoren zum Ziel des Volksentscheids äußern.
( Quelle: Abendblatt vom 24.01.2004)
Nach dem Willen von SPD und Grünen sollten die Bürger bundesweit in nahezu allen gesellschaftlichen Bereichen per Volksentscheid eine stärkere Mitbestimmung erhalten.
( Quelle: Netzeitung vom 08.06.2002)
Am 30. November wird in Schleswig-Holstein ein Volksentscheid zur Wiedereinführung durchgeführt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Wenn der gerade einberufene Konvent den Entwurf einer europäischen Verfassung formuliert hat, dann sollte darüber bei der nächsten Europawahl per Volksentscheid abgestimmt werden.
( Quelle: )
Gegen einen Volksentscheid gibt es keinen Rekurs.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
In Geldfragen war damit die Initiative für einen Volksentscheid diesmal erfolgreicher als andere Versuche beispielsweise in der Schulpolitik.
( Quelle: Junge Welt 2001)
Die Parlamentsentscheidung von 1981 kam damals einem bereits laufenden Volksentscheid zuvor.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)