Theoretisch muß die Regierung oder das Parlament den Staatspräsidenten auffordern, ein Problem durch Referendum zu regeln, doch alle Volksentscheide gingen in der Fünften Republik de facto auf einen Beschluß des Staatsoberhauptes zurück.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
In Bayern, wo Volksentscheide seit 1946 in der Verfassung stehen, hätte sich gezeigt, daß der "Untergang des Abendlandes nicht zu befürchten ist", wenn Volksentscheide mit einfacher Mehrheit der Abstimmenden angenommen werden können.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
In Bayern, wo Volksentscheide seit 1946 in der Verfassung stehen, hätte sich gezeigt, daß der "Untergang des Abendlandes nicht zu befürchten ist", wenn Volksentscheide mit einfacher Mehrheit der Abstimmenden angenommen werden können.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Der Hinweis, daß die Verfassung keine Volksentscheide kenne, verfängt nicht.
( Quelle: Junge Freiheit 2000)
Und es ist sichergestellt, dass Volksbegehren oder Volksentscheide von der Bundesebene auch umgesetzt werden können, ohne die Länderebene noch einbinden zu müssen.
( Quelle: Die Zeit (41/2003))
Mieten sollen bezahlbar bleiben, Immobilienspekulationen eingedämmt und die Bürgerbeteiligung durch Volksentscheide, allgemeines Akteneinsichtsrecht sowie eine Verbandsklage gestärkt werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Brisant wird es, wenn man sich auf ein Modell der direkten Partizipation, etwa durch Volksentscheide, zubewegt.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Volksbegehren und Volksentscheide kannte schon die Weimarer Republik.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Wenn man plebiszitäre Elemente aber in der Partei stärken wolle, müsse man dies auch im Staat tun; doch bei staatlichen Entscheidungen auf Bundesebene lehne die CDU Volksentscheide ab, und zwar "aus guten Gründen".
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)