Durch den Beschluß des Landtags wird ihnen auch die Teilnahme an Volksbegehren und Volksentscheiden möglicht.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Doch seit Stoiber, Koch und Co die "Volksabstimmung" für sich entdeckt haben, mehren sich Zweifel, ob die im rot-grünen Koalitionsvertrag festgelegte Einführung von bundesweiten Volksentscheiden womöglich ein Bärendienst an der Demokratie wäre.
( Quelle: Die Zeit (12/1999))
Konkret stellt er sich - und mit ihm seine Unterzeichner aus Landes- und Bundesvorständen - die Einführung von Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene vor, um Bürgern mehr Beteiligungs- und Entscheidungsrechte zu geben.
( Quelle: Junge Freiheit 2000)
Bundespräsident Horst Köhler hat sich für die Einführung von Volksentscheiden auf allen Ebenen und für eine Stärkung der Länderbefugnisse ausgesprochen.
( Quelle: Die Welt vom 24.10.2005)
Einer Inflation von Volksentscheiden kann durch entsprechende Hürden in der Verfassung vorgebaut werden.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Faktisch hatte sich die GAL aber an die Vorgabe gehalten und die verfassungsrechtlichen Aspekte des Umgangs mit Volksentscheiden beleuchtet - und das ist nun mal keine leichte Sache.
( Quelle: Abendblatt vom 26.09.2004)
Für die immer lauter werdenden Forderungen nach Volksentscheiden sind die Parteien selbst verantwortlich, weil sie ganz einfach nicht mehr vertrauenswürdig genug erscheinen.
( Quelle: Abendblatt vom 07.09.2004)
Sie haben im vergangenen Jahrzehnt zu oft abstimmen müssen: bei annullierten, verschobenen, vorgezogenen und immer manipulierten Wahlen oder Volksentscheiden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 29.10.2002)
Bei den Volksbegehren geht es um einen leichteren Weg zu landesweiten Volksentscheiden in NRW und mehr Einfluß der Bürger in den Kommunen Baden-Württembergs.
( Quelle: Junge Freiheit 1999)
Thüringen gehört mit dem Quorum von 14 Prozent beim Volksbegehren und hohen Zustimmungsklauseln bei Volksentscheiden zu den Schlußlichtern.
( Quelle: Junge Freiheit 2000)