SPD-Generalsekretär Franz Müntefering hatte angekündigt, dass seine Partei noch in diesem Herbst einen Vorstoß für die Einführung von Volksentscheiden unternehmen werde.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Die Forderungen nach mehr direkter Demokratie, insbesondere nach Volksentscheiden in wichtigen politischen Fragen, fährt in die Irre.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Schwieriger wird das jedoch bei der generellen Einführung von Volksentscheiden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.10.2004)
Auf der neu geschalteten Seite stellt er beispielsweise einen politischen Vorstoß der Grünen für die Einführung von Volksentscheiden vor.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Mayer: Wir haben es so geregelt, wie es seit 50 Jahren bei landesweiten Volksentscheiden und bei allen Wahlen üblich ist: Die Mehrheit der Wähler entscheidet, und Mehrheit ist Mehrheit.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Dieser wollte ursprünglich zwei Regierungsvorhaben verknüpfen: Unterstützung bei der Einführung von Volksentscheiden und Anwendung dieser Neuerung, um die doppelte Staatsbürgerschaft einem Test durch den Souverän zu unterziehen.
( Quelle: Welt 1999)
Aus Angst, eine Schlappe bei Volksentscheiden einzufahren, die noch nach dem alten Recht hätten stattfinden müssen, lenkte der Senat ein.
( Quelle: )