Althans, der wegen Volksverhetzung angeklagt ist, sagte am Donnerstag in seinem Prozeß vor dem Berliner Landgericht: 'Ich wollte keinen Agenten spielen.'
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Meines Erachtens und nach Erachten des RCDS-Vorsitzenden von Sachsen-Anhalt Jörg Brochnow hat sich Krause strafrechtlich wegen Volksverhetzung zu verantworten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Die Verdächtigen würden der Mitgliedschaft in einer kriminellen Vereinigung, Volksverhetzung, Urkundenfälschung und Schleusertätigkeit beschuldigt.
( Quelle: Tagesschau vom 13.01.2005)
krö - Auf Zurückhaltung bis Ablehnung der anderen Parteien stößt der Vorstoß der CDU/CSU, "Volksverhetzung" im Bundestag unter Strafe zu stellen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.01.2005)
Als diese sich weigerte, erstattete er Anzeige gegen sie wegen Volksverhetzung.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Da nicht nachgewiesen werden konnte, dass Straftaten wie etwa Volksverhetzung von den Demonstrationsteilnehmern zu erwarten sind, ist ein Verbot der Veranstaltung nicht möglich gewesen.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Wegen Volksverhetzung hat das Landgericht München II einen Arbeiter aus Puchheim (Kreis Fürstenfeldbruck) zu einer 18-monatigen Haftstrafe auf Bewährung verurteilt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 07.09.2001)
Die von der Polizei gemachten Videoaufnahmen seien "zu dunkel", um die Täter, die sich der Volksverhetzung schuldig machten, zu identifizieren, sagt Petersson.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Schließlich sind die Sender laut Rundfunkstaatsvertrag verpflichtet, Wahlwerbung auszustrahlen, wenn die keine strafrechtlich relevanten Inhalte enthält, wie etwa den der Volksverhetzung.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 13.09.2005)
Zur Zeit sitzt er eine neunmonatige Gefängnisstrafe in der Haftanstalt Tegel ab wegen Volksverhetzung und Verbreiten von Propaganda verfassungswidriger Organisationen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)