Vollstreckbarkeit

  1. Auf Nachfrage beim Amtsgericht wurde ihnen mitgeteilt, daß die Vollstreckbarkeit der noch am Tag der Räumung erwirkten Verfügung vom Richter ausgesetzt wurde. ( Quelle: TAZ 1997)
  2. Die Folgen wären besonders krass bei den zahlreichen Beitreibungsfällen, in denen der Schuldner die unstreitige, titulierte Forderung wie gewöhnlich nicht (vollständig) sofort nach Eintritt der vorläufigen Vollstreckbarkeit bezahlt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Da aus Feststellungsurteilen nicht vollstreckt werden kann, stellt sich bei ihnen das Problem der Inhaltsfeststellung nicht unter dem Aspekt der Vollstreckbarkeit. ( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)