Nachdem die Volksrepublik am Dienstag Taiwan mittels seines Antisezessionsgesetzes deutlich mit Krieg gedroht hat, fordern Politiker von SPD und Grünen sowie der Union eine Aussetzung der Diskussion um die Aufhebung des Waffenembargos.
( Quelle: Tagesspiegel vom 11.03.2005)
"Während Franz Müntefering den Eindruck erweckt, die SPD vertrete Arbeitnehmerinteressen, setzt sich Gerhard Schröder als Genosse der Bosse vehement für die Aufhebung des Waffenembargos gegen China und damit für die Rüstungsindustrie ein", sagt Fischer.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 20.04.2005)
Der Kanzler hatte sich vor kurzem unbeliebt gemacht, weil er die Entscheidung zur Chefsache erklärt hatte: Er würde sich bei der Aufhebung des Waffenembargos notfalls über den Bundestag hinwegsetzen, hatte Schröder verkündet.
( Quelle: Tagesspiegel vom 15.04.2005)
Eine solche Geste könnte vielleicht auch die überzeugen, die bisher noch gegen eine Aufhebung des Waffenembargos sind.
( Quelle: Tagesspiegel vom 05.04.2004)
Klaus-Uwe Benneter: Die Einführung des Waffenembargos war vor 16 Jahren als Folge gravierender Menschenrechtsverletzungen durch die EU beschossen worden.
( Quelle: Tagesschau vom 08.04.2005)
Die islamischen Länder verlangen darüber hinaus die Aufhebung des Waffenembargos gegen die Moslems.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993)
Grünen-Fraktionsvize Hans-Christian Ströbele sagte der in Berlin erscheinenden Tageszeitung "Die Welt", es sei unbegreiflich, dass Schröder immer noch an der Aufhebung des Waffenembargos festhalte.
( Quelle: Spiegel Online vom 01.04.2005)
Diese Frage sollte aber nicht an die Aufhebung des Waffenembargos gekoppelt werden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.04.2005)