Wahlrechts

  1. Es gibt Formen des Wahlrechts, in denen die Persönlichkeit so hinter der Partei applaniert wird, dass man eben auch einen schwarzen oder roten Besenstiel aufstellen könnte - er würde gewählt. ( Quelle: Die Zeit (10/2002))
  2. Arnim: Ich trete für die Änderung des Wahlrechts im Sinne eines angelsächsichen Mehrheitswahlrechts ein. ( Quelle: Junge Freiheit 2000)
  3. Unterdessen entschied das Verfassungsgericht, daß eine von Berlusconis Bündnispartner Marco Pannella beantragte Volksbefragung zur Änderung des Wahlrechts unzulässig ist. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
  4. Farid Müller (GAL) unterstellte dagegen Christ- und Sozialdemokraten, mit ihrem Modell jede Modernisierung des Wahlrechts verhindern zu wollen. ( Quelle: Die Welt Online vom 27.05.2004)
  5. Die Reform des Wahlrechts hatte er überraschend im Februar angekündigt. ( Quelle: Spiegel Online vom 27.05.2005)
  6. Möglich wird dies durch eine Besonderheit des Wahlrechts in Bremen und Bremerhaven: Wer nur in einer der beiden Städte die Fünf-Prozent-Hürde überspringt, kommt dennoch in das Landesparlament. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 27.05.2003)
  7. Auch die jetzige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs geht auf eine Klage von - neun in Osaka lebenden - Koreanern zurück, die geltend gemacht hatten, die Verweigerung des Wahlrechts verstoße gegen das in der Verfassung verankerte Gleichheitsprinzip. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  8. Sarkozy forderte per Interview die Einführung des Wahlrechts für Nicht-EU-Ausländer bei Kommunalwahlen. ( Quelle: Handelsblatt vom 29.10.2005)
  9. Über die Ausdehnung dieses Wahlrechts auf alle Ausländer solle erst diskutiert werden, wenn die Erfahrungen der Kommunalwahl 1996 vorlägen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Nach einer Auflösung des Parlaments könnte Jelzin per Dekret eine Änderung des Wahlrechts durchsetzen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)