Sie haben sich in einer Willenserklärung verpflichtet, für den anderen dazusein, wenn er Rat oder Hilfe benötigt.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 06.03.2005)
Die Bildung eines Zweck- oder Planungsverbands ist bereits politische Willenserklärung beider Städte.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Damit fehlte ihm das Bewußtsein, eine zugangsbedürftige Willenserklärung abzugeben, sodaß er nicht willensgesteuert etwas für ihren Zugang veranlassen konnte (vgl. hierzu BGH, NJW 1979, 2032).
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
"Ich kann mich nicht gegen eine klare Willenserklärung des Teams und seiner Leitung aussprechen", sagte er.
( Quelle: Welt 1998)
FHTW-Präsident Helmut Schmidt nahm jetzt das fragwürdige Jubiläum zum Anlass, um die Wissenschaftverwaltung scharf zu kritisieren: "Diese politische Willenserklärung ist trotz diverser Vorstöße seitens der Hochschule bis heute folgenlos geblieben."
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Durch einfache Willenserklärung könne Restitution erfolgen, sagt der Brandenburger Verwaltungsdeernent Andreas Wehnert.
( Quelle: TAZ 1991)
Anders als im Recht der Stellvertretung, wo die (eigene) Willenserklärung des Vertreters Wirkungen (nur) beim Vertretenen und damit eine Wirkungsverschiebung auslöst, tritt bei § 1357 BGB eine Wirkungserweiterung ein:
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Zweitens ist die Charta nicht viel mehr als eine politische Willenserklärung - ohne Rechtsverbindlichkeit.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Zuvor sei noch eine schriftliche Willenserklärung zur Übernahme der operativen Verluste in den Monaten November und Dezember 2002 abgegeben worden.
( Quelle: Netzeitung vom 11.01.2003)
Bei § 118 BGB handelt es sich damit um eine besondere Irrtumsregelung - der Erklärende irrt sich über die Erkennbarkeit der Nichternstlichkeit seiner Willenserklärung.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)