Willenserklärung

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  1. Sie haben sich in einer Willenserklärung verpflichtet, für den anderen dazusein, wenn er Rat oder Hilfe benötigt. ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 06.03.2005)
  2. Die Bildung eines Zweck- oder Planungsverbands ist bereits politische Willenserklärung beider Städte. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  3. Damit fehlte ihm das Bewußtsein, eine zugangsbedürftige Willenserklärung abzugeben, sodaß er nicht willensgesteuert etwas für ihren Zugang veranlassen konnte (vgl. hierzu BGH, NJW 1979, 2032). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. "Ich kann mich nicht gegen eine klare Willenserklärung des Teams und seiner Leitung aussprechen", sagte er. ( Quelle: Welt 1998)
  5. FHTW-Präsident Helmut Schmidt nahm jetzt das fragwürdige Jubiläum zum Anlass, um die Wissenschaftverwaltung scharf zu kritisieren: "Diese politische Willenserklärung ist trotz diverser Vorstöße seitens der Hochschule bis heute folgenlos geblieben." ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  6. Durch einfache Willenserklärung könne Restitution erfolgen, sagt der Brandenburger Verwaltungsdeernent Andreas Wehnert. ( Quelle: TAZ 1991)
  7. Anders als im Recht der Stellvertretung, wo die (eigene) Willenserklärung des Vertreters Wirkungen (nur) beim Vertretenen und damit eine Wirkungsverschiebung auslöst, tritt bei § 1357 BGB eine Wirkungserweiterung ein: ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  8. Zweitens ist die Charta nicht viel mehr als eine politische Willenserklärung - ohne Rechtsverbindlichkeit. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  9. Zuvor sei noch eine schriftliche Willenserklärung zur Übernahme der operativen Verluste in den Monaten November und Dezember 2002 abgegeben worden. ( Quelle: Netzeitung vom 11.01.2003)
  10. Bei § 118 BGB handelt es sich damit um eine besondere Irrtumsregelung - der Erklärende irrt sich über die Erkennbarkeit der Nichternstlichkeit seiner Willenserklärung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
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