Dazu hat sie behauptet, die Bekl. habe auch acht Wochen nach Wirksamwerden der Vertragsstrafeerklärung in fast allen Filialen die den Gegenstand der Unterlassung bildende Ware mit der Bezeichnung "T" in massiver Form verkauft.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Für Standesfälle bis zum Wirksamwerden der behördlichen Namensänderung bleibt dementsprechend die frühere Namensführung der Bet. zu 1 und 2 von Bedeutung.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
So sind die institutionellen und organisatorischen Voraussetzungen für das Wirksamwerden des zweistufigen Bankensystems noch ungefestigt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Nach dem Wirksamwerden der Verschmelzung erhalten die AEG-Aktionäre für 7 eigene Aktien 10 Daimler-Papiere.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die Vereinbarung über Mindestlöhne ist auch Voraussetzung für das Wirksamwerden des Entsendegesetzes.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Wer stürzt, könne die Reißleine des Ballons schwer oder gar nicht mehr ziehen; die Füllzeit von sieben bis acht Sekunden sei zusammen mit der Reaktionszeit zu lang für das Wirksamwerden des Systems, moniert das Kuratorium.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Der Arbeitskreis V sprach sich auch gegen den Vorschlag aus, daß Wirksamwerden des Fahrverbots nach Wahl des Betroffenen bis zu vier Monaten seit Eintritt der Rechtskraft hinauszuschieben.
( Quelle: Welt 1997)
Der Einigungsvertrag hat nur in Art. 25 die Fortgeltung des Treuhandgesetzes mit einigen Maßgaben nach dem Wirksamwerden des Beitritts vereinbart.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Aus diesem Grund, sagte Borchert, sei es auch nötig, "Übergangszeiten" bis zum Wirksamwerden der vollen Rechte und Pflichten einer EU-Mitgliedschaft einzurichten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)