Ob diese Kritierien auch für Ostdeutschland gelten, ließen die Bundesrichter. unter Hinweis auf die "dort herrschenden besonderen Verhältnisse". offen (AZ: VIII ZR 5/91).
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Und der Bundesgerichtshof erklärte unlängst die Verkaufsmethoden und Verträge eines Time-sharing-Vermarkters - der Firma Gemünder Freizeitpark Salzberg Hoch und Prissner GmbH - für sittenwidrig (AZ.: V ZR 63/93).
( Quelle: TAZ 1994)
Inzwischen hat der BGH aber einen der eigenen Lebensstellung entsprechenden Betrag freigestellt, der auch die Mittel einer angemessenen Altersvorsorge umfassen soll (Az.: XII ZR 266/99).
( Quelle: Die Welt vom 16.03.2005)
Dazu zählen etwa Goldhamster, Meerschweinchen, Zwergkaninchen, Schildkröten, Aquarienfische, und Wellensittiche (Bundesgerichtshof, Az: VIII ZR 10/92).
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.06.2003)
Er musste eine Herabsetzung seiner Ansprüche daher nicht hinnehmen (BGH, Az: VI ZR 229 / 96).
( Quelle: Tagesspiegel 2000)
Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden (AZ: VIII ZR 13/1).
( Quelle: Berliner Zeitung vom 10.11.2001)
Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs (Az.: VIII ZR 195/03) kann der Vermieter auch dann Nachzahlungen aufgrund einer Nebenkostenabrechnung verlangen, wenn die monatliche Vorauszahlungen bei Vertragsabschluss viel zu niedrig festgesetzt wurden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.08.2004)
Mit dem am Mittwoch verkündeten Urteil gewann eine Mieterinitiative ein Verfahren in allen Instanzen (AZ: VIII ZR 129/91).
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Das hat der Bundesgerichtshof im Gefolge des Ives-Rocher-Urteils des Europäischen Gerichtshofs entschieden (I ZR 131/89).
( Quelle: FAZ 1994)
Auf ein entsprechendes Urteil des Bundesgerichtshofes (X ZR 69/97) weist Wüstenrot hin.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)