Zivilsenats

  1. Zivilsenats gegen einen Anleger, der behauptete, duch Täuschung eines Anlagevermittlers zur Zeichnung von Fondsanteilen bewegt worden zu sein, und der die Rückabwicklung eines Darlehensvertrages mit seiner finanzierenden Bank verlangte. ( Quelle: DIE WELT 2000)
  2. Der Vorsitzende des 12. Zivilsenats, Ulrich Grimm, sagte in der Urteilsbegründung, daß die Bank die Anleihe intern in die Gruppe der risikobehafteten Papiere eingereiht habe. ( Quelle: Welt 1998)
  3. Zivilsenats des BGH wegen Abweichung von sog. Freigaberechtsprechung anderer Senate GVG § 132 III; AGBG §§ 6, 9 An den VIII. und IX. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  4. Das sagte der Vorsitzende Richter des 20. Zivilsenats, Eberhard Stilz, am Mittwoch in Stuttgart bei der mündlichen Verhandlung des vom Konzernkritiker Ekkehard Wenger beantragten Berufungsverfahrens. ( Quelle: Tagesspiegel 1998)
  5. Zivilsenats schließt sich der erkennende Senat jedenfalls für die Fälle an, in denen - wie hier - einer Überleitung des Unterhaltsanspruchs des Hilfeempfängers ein gesetzliches Überleitungsverbot nicht entgegensteht. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  6. Zurzeit herrscht wegen eines Urteils des 12. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs unter Ärzten, Betreuern, Bevollmächtigten und Patienten große Unsicherheit. ( Quelle: Die Welt Online vom 06.11.2004)
  7. Nach dem Urteil des I. Zivilsenats wäre ohne die Inanspruchnahme von Suchdiensten und den Einsatz von "deep links" eine "sinnvolle Nutzung der unübersehbaren Informationsfülle im World Wide Web praktisch ausgeschlossen". ( Quelle: )
  8. Nein, urteilten die Richter des 4. Zivilsenats unter dem Vorsitz des OLG-Präsidenten Heinz-Georg Bamberger: der ZDF-Medienpark sei keine unlautere Behinderung der klagenden Parks. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 22.08.2001)
  9. Eine Annäherung in der Haltung der Kontrahenten war auch am Donnerstag in der Sitzung des 6. Zivilsenats beim Oberlandesgericht (OLG) München nicht zu erkennen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
  10. Die Richter des 20. Zivilsenats hatten über die Beschwerde eines Inders zu entscheiden, der acht Monate lang im Transitbereich des Frankfurter Flughafens festgehalten worden war. ( Quelle: TAZ 1996)