Die Stadtverordnetenversammlung wird am 30. Oktober formal die Zulässigkeit des Bürgerentscheides feststellen, der dann innerhalb von zwei Monaten durchgeführt werden muß.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Außerdem problematisch: Die zeitlich unbeschränkte Zulässigkeit von Staffelmietverträgen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 06.03.2005)
Der Fall hatte eine bundesweite Diskussion über die Zulässigkeit von Folter zur Rettung von Menschenleben ausgelöst.
( Quelle: ZDF Heute vom 23.06.2004)
Das gilt sowohl für die Zulässigkeit der angebotenen Artikel, als auch für Probleme zwischen Käufer und Verkäufer.
( Quelle: Tagesspiegel vom 02.09.2003)
Das Bundesverfassungsgericht (BVG) hat am Dienstag in Karlsruhe über die Zulässigkeit von Öko-Abgaben auf Einweggeschirr und auf Sonderabfälle verhandelt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Sollte das Gericht die rechtliche Zulässigkeit feststellen, spreche aber sehr viel für eine Auslieferung, sagte eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 16.01.2003)
Die Internationale Eissport-Union (ISU) wird sich in Kürze mit der Zulässigkeit des Klappschlittschuhs befassen, der seit dieser Saison für Gesprächsstoff im Eisschnellauf sorgt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Der Gemeinderat vertagte am Mittwoch seine Entscheidung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens um eine Woche.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 30.05.2003)
Weil dabei oft die Zulässigkeit einer Abtreibung im Zentrum steht, wird bald wieder der Gesetzgeber einschreiten müssen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 06.12.2001)
Eine klitzekleine Wolke hat sich allerdings schon ins Bild geschlichen: Die Werbepostkarte wird derzeit im Kanzleramt auf Zulässigkeit überprüft.
( Quelle: Tagesspiegel vom 09.06.2003)