Die iranische Machtelite scheint den Unmut, der sich da gegen sie zusammenbraut, bereits zu erahnen und warf ihre Verhandlungsbereitschaft über die Unterschrift unter ein Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag in den Ring.
( Quelle: Die Welt Online vom 28.08.2003)
Da hilft es kaum, dass der Iran nun doch bereit zu sein scheint, das Zusatzprotokoll des Atomwaffensperrvertrages zu unterzeichnen, welches unangemeldete Kontrollen erlaubt.
( Quelle: Die Welt Online vom 28.08.2003)
Unterzeichnet, aber noch nicht ratifiziert hat Moskau ein Zusatzprotokoll zur Menschenrechtskonvention, das die Abschaffung der Todesstrafe vorsieht.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Die Genfer Konvention über die Behandlung von Kriegsgefangenen wurde am 12. August 1949 erlassen und seither mehrfach aktualisiert, zuletzt 1977 durch ein Zusatzprotokoll zum Schutz von Kriegsopfern.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Wenn die Europäer jetzt etwas anderes wollten, könne der Iran seine Haltung zum Zusatzprotokoll mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEO) und zur Aussetzung der Uran-Anreicherung überprüfen.
( Quelle: Die Welt vom 07.03.2005)
Für die Abgestufte Integration könnte man Artikel I-57 EVV heranziehen, das Assoziationsabkommen um ein Zusatzprotokoll erweitern oder das geltende EURecht in Artikel 310 EUV modifizieren.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.10.2005)
Er enthielt ein geheimes Zusatzprotokoll, das die Teilung Polens zwischen dem Deutschen Reich und der Sowjetunion regelte.
( Quelle: ZDF Heute vom 21.11.2002)
Die Drei-Prozent-Grenze ist lediglich in einem Zusatzprotokoll vermerkt.
( Quelle: TAZ 1997)
In einem Zusatzprotokoll zum Verfassungs-Entwurf heißt es, der Dialog in der Euro-Gruppe müsse verbessert werden.
( Quelle: Die Welt Online vom 15.06.2004)
In der Genfer Flüchtlingskonvention, die 1951 in Kraft trat, sowie einem Zusatzprotokoll von 1967 verpflichten sich die Unterzeichner zum Schutz von Flüchtlingen und dazu, bestimmte Mindeststandards einzuhalten.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.10.2004)