Zusatzprotokoll

  1. Teheran ist bereit, vorerst jegliche Urananreicherung einzustellen und das Zusatzprotokoll zum Atomwaffensperrvertrag zu unterzeichnen. ( Quelle: Spiegel Online vom 26.07.2005)
  2. Damit widerspreche die Einrichtung eines Strafgerichts ausschließlich zur Aburteilung des PKK-Führers dem 1. Zusatzprotokoll zu den Genfer Abkommen über den Schutz der Opfer nicht internationaler Konflikte. ( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
  3. Ob der Iran nun - wie gefordert - das Zusatzprotokoll des Sperrvertrages unterzeichnen wird, bleibt unklar. ( Quelle: Die Welt Online vom 17.06.2003)
  4. In dem Bestreben, die Erledigung der anhängigen Verfahren zu beschleunigen, hat die Kommission Kammern und Dreierausschüsse gebildet - eine Möglichkeit, die das in Kraft getretene 8. Zusatzprotokoll eröffnet hat. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  5. Teheran unterzeichnete Ende vergangenen Jahres auf internationalen Druck hin sogar das Zusatzprotokoll des Vertrages, demzufolge Inspekteure auch unangemeldet Nuklearanlagen inspizieren dürfen. ( Quelle: Spiegel Online vom 21.02.2004)
  6. Doch nur 80 Staaten haben das Zusatzprotokoll unterschrieben, und in der EU garantieren bislang allein Belgien und Italien den Opfern von Schlepperbanden eine Aufenthaltsgenehmigung. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.06.2003)
  7. Dagegen haben sich die anderen 14 Staaten in einem Zusatzprotokoll zur Europol-Konvention verpflichtet, das länderübergreifende Schiedsrecht des EuGH bei Streitigkeiten zu befolgen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  8. Parlamentarier, das Ministerkomitee und der Lenkungsausschuß für Bioethik hatten sich in nur wenigen Monaten auf das neue Zusatzprotokoll geeinigt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  9. Kongo hat das entsprechende Zusatzprotokoll im November 2001 ratifiziert. ( Quelle: Tagesspiegel vom 24.05.2003)
  10. Finnland war im geheimen Zusatzprotokoll des Hitler-Stalin-Paktes der Sowjetunion zugefallen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.11.2004)