Zwangsgelder

  1. Zusätzlich hatte die Kammer 7500 Mark Zwangsgelder gegen ihn verhängt, weil der Mann auf Anfragen nicht reagierte. ( Quelle: Tagesspiegel 1999)
  2. Ihm wurden wiederholt Zwangsgelder angedroht, zuletzt 80 000 Mark. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
  3. Sollte der Beklagte trotz gerichtlicher Anordnung die Auskunft verweigern, können gegen ihn Zwangsgelder bis zu rund 25 000 Euro oder Beugehaft bis zu sechs Monaten verhängt werden. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 26.10.2002)
  4. Nicht zuletzt müßten Maßnahmen her, um "unkooperative Steuerpflichtige" dazu zu bringen, ihrer Pflicht zur Mitwirkung an der Steuerveranlagung nachzukommen, etwa durch deutlich höhere Zwangsgelder. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  5. Trotz alledem, und offenbar unbeeindruckt von der hohen Boykottzahl, beschloß der SPD/FDP- Senat am Dienstag nachmittag, Zwangsgelder in Höhe von 250 Mark von den Säumigen einzuholen. ( Quelle: TAZ 1988)
  6. Nach der Zahlung mehrerer Zwangsgelder ließ sie die Räume dann leer stehen. ( Quelle: DIE WELT 2001)
  7. Anhängig sind Klagen und Widerspruchsverfahren um Zwangsgelder wegen seiner politischen Betätigung, Ausweisungsverfügungen, Duldungsauflagen und ein Revisionsverfahren in Leipzig auf Feststellung von Abschiebehindernissen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.11.2004)