Zweckbestimmung
- Auch für den PDS-Redner Bernhard Gonnermann ist die Zweckbestimmung des Nationalparks ein "grundsätzliches Problem". ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
- Wegen dieser auf die selbständige Erwerbstätigkeit des Kl. ausgerichteten Zweckbestimmung fällt der von ihm geschlossene Vertrag nicht unter die Geschäfte, vor deren unbedachtem Abschluß das HWiG schützen will. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
- Die Rechnungsprüfer bezweifeln, daß eine München-Reise für Bezirksfraktionen arbeitsrelevant sei, und rügen: "Touristische Anteile" von Reisen lägen "außerhalb der Zweckbestimmung". ( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 03.02.2005）
- Dem LG ist auch darin beizutreten, daß sich die Frage, welche Zweckbestimmung vorliegt, zunächst nach einer an objektive Merkmale anknpüfenden überwiegenden Zweckbestimmung beurteilt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
- Dem LG ist auch darin beizutreten, daß sich die Frage, welche Zweckbestimmung vorliegt, zunächst nach einer an objektive Merkmale anknpüfenden überwiegenden Zweckbestimmung beurteilt. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
- Bei genauerer Analyse zeige sich hingegen, so der Kern seiner Argumentation, daß bei Wagner "Kunst jegliche ideologische Zweckbestimmung hinter sich läßt". ( Quelle: Berliner Zeitung 1999）
- Er betonte jedoch, die Zahlen der Flugüberwachung gäben "keinen Hinweis darauf, für welche Auftraggeber solche Maschinen von privaten Fluggesellschaften eingesetzt worden sind" noch "irgendeinen Hinweis auf die Zweckbestimmung eines Fluges". ( Quelle: Sat1 vom 06.12.2005）
- Dieses Geld wird entsprechend der Zweckbestimmung ausschließlich in Brandenburg eingesetzt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
- Gut zwanzig Minuten dauerte die Präsentation und Erklärung der komplizierten Zweckbestimmung. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 01.03.2001）
- Zu den "bestehenden Vorschriften" gehören neben Regeln über die Zweckbestimmung (Widmung) und Benutzung auch das sonstige geltende Recht (vgl. BVerwGE 32, 333 (337); VGH Kassel, HessSGZ 1987, 263). ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）