"Wir sollten die Zweckbindung der Mittel für Investitionen aufheben", sagt er.
( Quelle: Tagesspiegel vom 23.12.2005)
Der Forderung nach einer Zweckbindung der Lottoerträge erteilte Finanzminister Georg von Waldenfels eine Absage.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Die Zweckbindung für Sportanlagen beträgt 25 Jahre.
( Quelle: Aachener Zeitung vom 09.12.2005)
Zudem müssten der Zugriff und die Nutzung personenbezogener Daten einer "strikten und eindeutigen Zweckbindung" unterworfen werden.
( Quelle: )
Das entspreche aber nicht der Zweckbindung des Stasi-Unterlagen-Gesetzes und dürfte, selbst wenn es brisante Informationen geben sollte, nicht an die Öffentlichkeit.
( Quelle: Die Welt Online vom 04.08.2004)
Auch fordert er die Zweckbindung der Grundwasserentnahme-Gebühren: "Damit könnten die alten Rieselfelder dekontaminiert werden, um beispielsweise das Regenwasser dort hinzuleiten", schlägt der Sprecher vor.
( Quelle: TAZ 1994)
Der beschlossene Kompromiss macht die Zweckbindung zu einer Kann-Vorschrift.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.04.2005)
Außerdem wird in dem zwölfseitigen Papier die Zweckbindung des Ökosteueraufkommens für die Rentenkasse infrage gestellt.
( Quelle: Die Zeit (41/2002))
Vollstreckt ein Elternteil aus einem gem. § 1629 III BGB erwirkten Titel, so unterliegen die beigetriebenen Unterhaltsleistungen einer treuhandartigen Zweckbindung zugunsten des Kindes. Diese folgt aus dem Sinn der gesetzlichen Regelung.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Die Regierung soll Form und Zweckbindung des Fonds bestimmen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)