Zweite Senat

  1. Mit dem Zeitraum von zwei Tagen hat der Zweite Senat eine ungewöhnlich lange mündliche Verhandlung angesetzt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.04.2005)
  2. Mit 7:1 stimmte der Zweite Senat des Verfassungsgerichts der Auflösung des Bundestags zu. ( Quelle: Tagesspiegel vom 27.08.2005)
  3. Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hat ihr nun einen Teilerfolg zugesprochen: Die Richter hoben die Urteile aller drei Verwaltungsgerichte auf, welche ihr die Anstellung verwehrten. ( Quelle: Die Welt Online vom 25.09.2003)
  4. Der Zweite Senat hat gestern den Asylkompromiß fast ohne Einschränkungen bestätigt. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  5. Mit dieser Entscheidung änderte der Zweite Senat des Verwaltungsgerichtshofes seine bisherige Rechtssprechung ab, nach der die Straßenverkehrsbehörden auch selbst ein inhaltiches Prüfungsrecht haben. ( Quelle: TAZ 1987)
  6. Die Einschätzung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), er habe keine verlässliche Mehrheit für seine Reformprojekte, sei plausibel, befand der Zweite Senat. ( Quelle: Spiegel Online vom 26.08.2005)
  7. In einem Groß-Verfahren will der Zweite Senat den Haftbefehl gründlich überprüfen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.04.2005)
  8. Als Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung die NPD verbieten lassen wollten, war der politische Druck vielleicht noch größer - und trotzdem stellte der Zweite Senat im März 2003 das Verbotsverfahren ein. ( Quelle: Reutlinger General Anzeiger vom 10.08.2005)
  9. Rechtsanwalt Michael Rosenthal (Karlsruhe) beantragte eine Eilentscheidung; noch am selben Tag stoppte der Zweite Senat die Auslieferung. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 04.04.2005)
  10. Nach der Verhandlung gilt als offen, ob der gesamte achtköpfige Zweite Senat auf dieser Linie bleibt. ( Quelle: Tagesspiegel vom 25.11.2005)