Durch die Hinfälligkeit des Verbots sind diese Bestimmungen aber nicht außer Kraft gesetzt, so dass jede gewerbliche Nutzung einer Wohnung von den Behörden wie ein Neubau beurteilt wird.
( Quelle: Tagesspiegel vom 27.02.2005)
Ein Großteil der Zweiliga-Vereine will bei der DFL und beim DFB den Antrag stellen, dass die Abstiegsregel aufgrund der noch nicht überschaubaren Ausmaße des Skandals in der laufenden Spielzeit außer Kraft gesetzt wird.
( Quelle: Spiegel Online vom 31.03.2005)
Stoiber verwies darauf, dass die neue Bedrohung durch international agierende Terroristen die frühere Unterscheidung zwischen innerer und äußerer Sicherheit teilweise außer Kraft gesetzt habe.
( Quelle: Tagesspiegel vom 18.03.2004)
Schließlich können legitime Eigentumsrechte nicht deshalb außer Kraft gesetzt werden, weil andere das Recht missbrauchen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 27.11.2004)
Der Gegenstand war der Frieden, und deutsche Zustände hatten diesen zuvor massenmörderisch außer Kraft gesetzt.
( Quelle: Junge Welt 2000)
Und das, weil in diesem Krieg von Anfang an völkerrechtliche Verpflichtungen außer Kraft gesetzt oder grob vernachlässigt wurden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 14.04.2003)
Außerdem gibt es strenge Auflagen für Ärzte, die das Bundesverfassungsgericht allerdings vorerst teilweise außer Kraft gesetzt hat.
( Quelle: TAZ 1997)
Somit sind die Ordnungsanweisungen der Stadtwerke für einige Tage außer Kraft gesetzt.
( Quelle: Die Welt 2001)
Unter anderem sei das Autobahnbenutzungsgebührengesetz, die rechtliche Grundlage für die Lkw-Vignette, zum ursprünglich geplanten Starttermin der elektronischen Lkw-Maut Ende August 2003 außer Kraft gesetzt worden.
( Quelle: Abendblatt vom 07.01.2004)
Aber zwischen Union und SPD ist es wohl außer Kraft gesetzt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 20.08.2005)