Und selbst wenn das Absurdum wahr wäre, dass seit dem zweiten Golf-Krieg ein suspendierter Beschluss gegen Irak in Kraft wäre, dann könnte auch nur der Sicherheitsrat die Suspendierung des Beschlusses außer Kraft setzen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.04.2003)
Er wolle die Tarifautonomie nicht außer Kraft setzen, präzisiert Krelle, sondern nur flächendeckende Lohnsteigerungen verhindern, die sich mit der Beschäftigungslage und dem internationalen Wettbewerb nicht vereinbaren ließen.
( Quelle: Die Zeit 1995)
Zu rasch konnte das Stigma der "Tamponkunst" eine objektive Beurteilung der künstlerischen Qualität eines Projekts außer Kraft setzen.
( Quelle: TAZ 1995)
Österreich wird das Schengener Abkommen ab 25. Juni für neun Tage außer Kraft setzen und die Grenzen zu Deutschland und Italien kontrollieren.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Die Bundesregierung kann das Veto des Bundesrates anschließend im Bundestag mit der Kanzlermehrheit außer Kraft setzen.
( Quelle: Schweriner Volkszeitung vom 18.12.2002)
Das Konzept, über Ministerrat und europäisches Parlament das Bosman-Urteil außer Kraft setzen zu wollen, ist aber in mehrfacher Hinsicht kritikwürdig.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Selbst die gruseligsten Totenköpfe auf Zigarettenschachteln werden jenen allzu menschlichen Verdrängungsprozess nicht außer Kraft setzen, der immer wieder nahe legt: Mich wird es schon nicht treffen, oder wenigstens: nicht noch schlimmer.
( Quelle: Tagesspiegel vom 20.05.2005)
Da es sich bei dem besagten Paragraphen jedoch um eine Ermessensvorschrift handelt, könnte die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen sie per Erlaß außer Kraft setzen.
( Quelle: TAZ 1995)
Bundesgesundheitsminister Horst Seehofer (CSU) will einen wesentlichen Teil der Gesundheitsreform offenbar außer Kraft setzen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Widersprechen die Masterpläne den Wünschen der Kommunen, sollen sie die Stadträte außer Kraft setzen können.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 04.03.2003)