"Ich kann mir spontan eine außergerichtliche Lösung schwer vorstellen", sagte Thomas Stein, Vorstandsvorsitzender des Bundesverbandes der Phonographischen Wirtschaft und Deutschlandchef der Bertelsmann-Tochter BMG, am Dienstag in München.
( Quelle: )
Wie der Manager gestern mitteilte, werde eine außergerichtliche Einigung versucht.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Mit § 360 V AO n.F. hat der Reformgesetzgeber den Regelungsinhalt des durch die FGO - Novelle 1992 (28) in das Prozeßrecht eingeführten § 60a FGO weitgehend in das außergerichtliche Rechtsbehelfverfahren übernommen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Denn die außergerichtliche Einigung zwischen zwei Schweizer Großbanken und den Anwälten der Kläger könnte zwar den juristischen Streit um die "nachrichtenlosen" Konten und die Geschäfte mit von den Nazis geraubtem Gold beenden.
( Quelle: Welt 1998)
Sie hat durchblicken lassen, dass sie Auflagen in Erwägung zieht, die über die außergerichtliche Vereinbarung des Unternehmens mit dem Justizministerium hinausgehen.
( Quelle: Lübecker Nachrichten vom 04.06.2002)
Die außergerichtliche Einigung von Schwarz-Pharma mit zwei US-Konkurrenten kommt überraschend.
( Quelle: Die Welt Online vom 26.06.2004)
Bald werde Microsoft sein Betriebssystem mit einem kostenlosen Sandwich pro Tag bündeln, so höhnte Ellison etwa in Anspielung auf das Kartellverfahren, in dem Microsoft gerade eine außergerichtliche Einigung erzielt hat.
( Quelle: Die Welt 2001)