Als den Versicherungsschutz einschränkende Obliegenheitsregelung ist sie ebenso wie Deckungsausschlußklauseln und haftungsausschließende Ausnahmetatbestände nach Auffassung des BGH eng auszulegen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
Nötig ist der Erwerb einer Plakette für 40 Euro, gültig für zwei Jahre, auszulegen im geparkten Wagen, sonst wird während der Reservierungszeit ein Bußgeld verhängt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.06.2002)
Schon im ersten Anlauf hat die Staatsanwaltschaft versucht, die Buchstaben des Gesetzes zugunsten des Polizisten auszulegen.
( Quelle: TAZ 1997)
Wie großzügig zumindest letztere Aussage auszulegen ist, zeigt allerdings ein Anruf unter der ISDN-Servicenummer 01114.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Wegen wegbrechender Steuereinnahmen und eines drohenden Haushaltslochs wächst der Druck auf Bundeskanzler Kohl, die Maastricht-Kriterien für den Beitritt zum Euro flexibler auszulegen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Deren Verlangen, die Abtretungsurkunde zurückzugeben, sei als Antrag auf Abschluß eines Rückabtretungsvertrages auszulegen.
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Nicht einmal die Verfasser der neuen Rechtschreibwörterbücher waren sich einig, wie die Regeln praktisch auszulegen seien.
( Quelle: Welt 1998)
Und eben weil er stets versucht, diese Regeln zu hinterfragen und neu auszulegen, ärgern ihn Künstler, die sich über alle Regelwerke, über die Geschichte der Kunst hinwegsetzen.
( Quelle: Die Zeit (07/2002))
Das Unternehmen Neukölln ruft Unternehmen und Einrichtungen auf, Informationsmaterial auszulegen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 15.04.2004)
Für die Einhaltung des Umzugstermins ist die Koalitionsspitze auch bereit, den Artikel 2 des Hauptstadtgesetzes großzügig auszulegen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)