Beim SPD-Parteitag in Leipzig werden die 480 Delegierten das Wahlprogramm beschließen und in geheimer Abstimmung entscheiden, ob sie den niedersächsischen Ministerpräsidenten Gerhard Schröder formell zum Kanzlerkandidaten wählen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Am 30. Dezember soll sich das Parlament auflösen und Neuwahlen beschließen.
( Quelle: Spiegel Online vom 20.12.2003)
Morgen will das Präsidium des Hamburger Sportbundes (HSB) über die Zusammen- und Zielsetzung einer neuen Verhandlungskommission beschließen.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 08.02.2005)
Aber er könnte seine Amtszeit würdig damit beschließen, den Weg aufzuzeigen, wie die historische Mitte Berlins wieder zum Herzstück der Hauptstadt heranwachsen kann.
( Quelle: Tagesspiegel vom 25.08.2005)
Die Oppositionsparteien SPÖ und Grüne fordern einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss, den in Österreich aber nur eine Parlamentsmehrheit beschließen kann.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 07.12.2005)
Einstimmig wurde auch der Entwurf des Gesellschaftervertrags akzeptiert, den das Parlament noch zu beschließen hat.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.09.2004)
Nach dem "Komitologieverfahren IIIa" kann sie die Etikettierung auch gegen eine klare Mehrheit der Mitgliedsstaaten und des Europaparlaments beschließen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Die Politiker bräuchten nur ein bisschen Mut, um ihr zum Durchbruch zu verhelfen: Sie müssten einfach beschließen, dass Hunde im Freien eine Windel tragen.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 29.10.2001)
Darüber werden die Regierungen im Juli beschließen.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Der bayerische Innenminister Günther Beckstein (CSU) will umstrittene Fragen wie die Zuwanderung und die Asylgesetzgebung durch Volksentscheide beschließen lassen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)