Männle sagte, sie rechne damit, daß der Bundesrat am 27. September den Umzug nach Berlin beschließen werde.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Zunächst müssten die Inspektionen zu Ende geführt werden, sagte er bei einer Friedenskonferenz in Rom. Allein den Vereinten Nationen komme es zu, eventuelle Militäraktionen zu beschließen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 25.02.2003)
Die Bundesregierung hoffe, dass der Ständige EU-Ausschuss für die Lebensmittelkette und die Tiergesundheit an diesem Donnerstag lückenlose Überprüfungen beschließen wird.
( Quelle: Spiegel Online vom 20.06.2002)
FDP-Generalsekretär Guido Westerwelle schlägt den Liberalen vor, auf dem Parteitag im Juni in Karlsruhe ein neues Programm zu beschließen, über das in der Öffentlichkeit auf Foren und in Anhörungen weiterberaten werden soll.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Lipponen ließ jedoch offen, welche Sanktionen die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihrem am Freitag in Helsinki beginnenden Gipfel beschließen könnten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Die Kultusminister sollten schon im Herbst "erste Schritte zur Umsetzung" des Vorschlags beschließen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Erst danach können die Berliner ihren endgültigen Haushalt beschließen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 19.01.2002)
Zunächst müsse jedoch der Gemeinderat über die Nutzung des Geländes beschließen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 18.07.2003)
Noch in diesem Sommer werde der Bundestag die entsprechende Verschärfung des Heilmittelwerbegesetzes beschließen, betonte Gesundheitsministerin Ulla Schmidt am Donnerstag.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 22.04.2005)
Das Bundeskabinett will heute den Zeitplan für 20 weitere Reformschritte beschließen, die Bundeskanzler Gerhard Schröder bereits in seiner Regierungserklärung am 17.März genannt hatte.
( Quelle: Tagesspiegel vom 07.04.2005)