1. Aber es war beschlossene Sache - sie sollten zur 'Streitkultur' beitragen und nach den Beiträgen der Hauptredner 'nur zwei Minuten lang' auch dem Oberbürgermeister zuhören. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
2. Dass sich der dortige Kreistag bis heute weigert, das vom Landtag im Frühjahr 2003 beschlossene Gesetz umzusetzen, führte gestern im Landtag zu heftigem Streit. ( Quelle: Tagesspiegel vom 18.12.2004）
3. Das Umweltressort werde sich bei der EU-Kommission dafür einsetzen, daß die bereits erfolgte Anmeldung zurückgezogen und durch eine neue, vom Senat beschlossene ersetzt wird. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
4. Im Grunde genommen ist die Ausmusterung der drei verbliebenen Spaceshuttles Atlantis, Discovery und Endeavour aber bereits beschlossene Sache. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 31.01.2004）
5. Diese sollten das zur Bekämpfung der BSE-Seuche bereits beschlossene Programm zur Notschlachtung britischer Rinder drastisch reduzieren und trotzdem eine rasche Beilegung des von der EU über Großbritannien verhängten Rinderexportverbots durchsetzen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996）
6. Das vom Bundestag im Oktober beschlossene Gesetz strebt eine Verbesserung der Rechtsstellung von Prostituierten an. ( Quelle: Die Welt 2001）
7. Dazu ist die jetzt beschlossene Regelung zu verwässert. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
8. Die Kommission war nach dem jüngsten Likud-Parteitag eingesetzt worden, nachdem Tausende Mitglieder gegen die dort beschlossene Abschaffung der parteiinternen Vorwahlen zur Kandidatenaufstellung für künftige Parlamentswahlen protestiert hatten. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
9. Schmidt-Jortzig sagte dem "Spiegel", das 1994 beschlossene Entschädigungs- und Ausgleichsleistungsgesetz sei völlig unzureichend. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
10. Die Regierung läßt dafür im Gegenzug die im Mai vom Bundestag beschlossene Umlage ruhen. ( Quelle: Die Welt Online vom 07.10.2004）