krp - Die Einsetzung einer Historiker-Kommission zur Aufarbeitung der NS-Geschichte der deutschen Diplomatie ist beschlossene Sache.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 19.04.2005)
Er hätte zustimmen können, dann wäre der B-Plan jetzt beschlossene Sache.
( Quelle: Abendblatt vom 24.01.2004)
Die vom Senat beschlossene Kürzung des Weihnachtsgeldes auf 640 Euro für Beamte ist rechtmäßig.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 09.01.2004)
Unabhängig vom aktuellen Beihilfestreit mit der Brüsseler EU-Kommission wird der deutsche Steinkohlebergbau über die beschlossene und bis zum Jahr 2005 laufende Anpassung der Förderkapazitäten hinaus bis 2015 weitere Schachtanlagen stillegen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Die Kläger hatten beantragt, die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Fristenregelung mit Beratungspflicht bis zur endgültigen Prüfung der Verfassungsmäßigkeit nicht in Kraft treten zu lassen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Der Protest richtete sich gegen die vom iranischen Parlament beschlossene Verschärfung des Pressegesetzes.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Weil nächstes Jahr bisher genutzte EU-Fördergelder wegfallen, gilt die Campus-Schließung laut Insiderberichten als beschlossene Sache - was die ESMT aber dementiert: "Eine Entscheidung zum Campus in München steht nicht an."
( Quelle: Spiegel Online vom 10.09.2005)
Der auf dem Umweltgipfel beschlossene Aktionsplan "Agenda 21" sah vor, daß neue und zusätzliche Gelder in Höhe von 125 Milliarden US-Dollar pro Jahr mobilisiert werden sollten.
( Quelle: Berliner Zeitung 1994)
Auch solle der CIA leiser treten, beispielsweise was die im Wye Abkommen beschlossene Überwachung der Palästinenser hinsichtlich ihres Umgangs mit Terroristen angeht.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)
Die vom Bundesvorstand beschlossene Unterschriftenaktion gegen die doppelte Staatsangehörigkeit wird zum Teil nur sehr zögerlich umgesetzt.
( Quelle: Berliner Zeitung 1999)