Zusätzlich zu den prinzipiell beschlossenen zwei Spartensendern, zum Beispiel für Kinder, befürworte Baden-Württemberg einen ARD-weiten Bildungskanal.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Es stimmt aber, dass der Außenminister Belgiens, Louis Michel, die Entscheidung getroffen hat, die von der portugiesischen Präsidentschaft des EU-Rates im Namen der 14 Regierungen beschlossenen Maßnahmen gewissenhaft durchzuführen.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Diese hatten befürchtet, dass die im Eilverfahren vom Obersten Volksgericht und der Generalstaatsanwaltschaft beschlossenen Notstandsverordnungen SARS-Kranke kriminalisieren.
( Quelle: Die Welt Online vom 20.05.2003)
Mit seinen umstrittenen Vorschlägen etwa zur Umsetzung der beschlossenen Kürzung der Pendlerpauschale habe sich Eichel über klare Absprachen hinweggesetzt.
( Quelle: )
Man sucht jenen Druckpunkt, an dem der irakische "Schmerz" zum Nein führt, das wiederum zur Rechtfertigung des beschlossenen Krieges genutzt werden kann.
( Quelle: Neues Deutschland vom 16.12.2002)
Schröder unterstrich auch, dass die für 2004 und 2005 beschlossenen Steuersenkungen nicht angetastet worden seien.
( Quelle: ZDF Heute vom 05.12.2002)
Die Verschärfung der 1980 beschlossenen UNO-Konvention sieht für die 55 Mitgliedsstaaten ein Einsatzverbot von Minen vor, sofern sie wegen eines fehlenden Eisenanteils nicht zu orten sind.
( Quelle: TAZ 1996)
Diese Steuerfreiheit der Dividenden wäre allerdings nicht kompatibel mit der soeben beschlossenen Erweiterung der Steuerpflicht bei privaten Wertpapierverkäufen.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 12.11.2002)
Um die Betriebe zu entlasten hoffe er auf eine Rücknahme der von der CDU-SPD-Koalition beschlossenen Erhöhung der Gewerbesteuer.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Den Naturschützern vom WWF gehen die bisher beschlossenen Maßnahmen nicht weit genug.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 14.02.2001)