1. Nicht nur diese Bremse verhindert, daß viele der in Gingrichs Haus beschlossenen Gesetze vom Senat angenommen werden. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
2. Sahen die dort vor dem 1970 beschlossenen "Plant Variety Protection Act" gültigen Bestimmungen vor, daß Landwirte aus dem gekauften Saatgut selber neue Sorten züchten dürfen. ( Quelle: TAZ 1988）
3. Einer jedoch könnte beiden einen Streich spielen: Der Münchner Anwalt Florian Besold will den am 1. Oktober von Bayerns Bürgern beschlossenen Bürgerentscheid wegen eines Formfehlers kippen und wiederholen lassen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
4. Die Skepsis gegenüber teils beschlossenen, teils geplanten Maßnahmen lässt sich auch an den Sympathiewerten für die Verhandlungsführer ablesen: minus vier Prozentpunkte für Schmidt und gleich elf für Seehofer. ( Quelle: Tagesspiegel vom 03.08.2003）
5. Die LBK hatte unter Berufung auf die (vom Stadtrat selbst beschlossenen) Verordnungen deren Bau untersagt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
6. Doch nun ließ sich der "historische Einschnitt", wie Oberbürgermeister Helmut Schröer den beschlossenen Abzug der noch verbliebenen 4 000 Soldaten bezeichnete, nicht mehr vermeiden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1996）
7. Denn obwohl Artikel 59 seit 1946 für "Schulgeldfreiheit" sorgen sollte, hatte die Landesregierung bis zu einem erst 1949 beschlossenen Ausführungsgesetz Studiengebühren verlangt. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 28.01.2005）
8. Dies ist eine sehr grundsätzliche Reformdebatte, die im Rahmen einer bereits beschlossenen Regierungskommission zu führen sein wird. ( Quelle: Welt 1999）
9. Im Zuge des jetzt beschlossenen Restrukturierungskonzeptes hat Philips deshalb den Beherrschungsvertrag mit Grundig zum Jahresende 1996 aufgekündigt. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996）
10. Kürzungen über die bereits beschlossenen 380 Millionen Mark hinaus soll es nicht geben - ein wichtiger Punkt angesichts des zu erwartenden neuen "Milliardenloches" im Berliner Haushalt. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）