Demnach habe die Kartellbehörde in Aussicht gestellt, in bereits bestehende Gaslieferverträge mit langen Laufzeiten nicht einzugreifen, wenn die Unternehmen bereit seien, künftig keine Langfristverträge mehr abzuschließen.
( Quelle: N24 vom 27.09.2005)
Die bestehende, kürzlich von den Richtern des Oberhauses kritisierte Befugnis des Innenministeriums, Hausarrest über mutmaßliche heimische Terroristen zu verhängen, solle ausgebaut werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 10.08.2005)
Außerdem plant die Marseille-Kliniken AG, im laufenden Geschäftsjahr zusätzlich zu den 37 eigenen Pflegeeinrichtungen zwei bis drei bestehende Heime zu übernehmen.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Altmann: Wir haben eine ganze Palette von Maßnahmen umgesetzt, vor allem im Umweltschutz: Wir haben einen Bürgerbus eingeführt, mit dem die Bewohner der Außendörfer an das bestehende Nahverkehrsnetz angeschlossen sind.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 15.06.2002)
Im Gegenzug werden bestehende Renten langsamer angehoben als bisher vorgesehen.
( Quelle: BILD 2000)
Aus seiner Sicht sei das seit 17 Jahren bestehende SPD-FWG-Bündnis, das bei der Kommunalwahl im März 2002 nur eine Mehrheit von einem Sitz errang, schon länger fast handlungsunfähig gewesen, so Schuster.
( Quelle: )
Zum Schutz vor einer Ausbreitung der Vogelgrippe hatte die Europäische Union am Freitag das bislang nur gebietsweise bestehende Ausfuhrverbot für Ziervögel und Federn aus Russland verschärft.
( Quelle: Spiegel Online vom 24.10.2005)
Das soll neue Jobs schaffen und bestehende sichern, verstößt aber gegen den gültigen Tarifvertrag.
( Quelle: Die Zeit 1996)
Ebenfalls vereidigt wurde eine aus elf Mitgliedern bestehende Regierung, der eine Frau sowie ein Muslim angehören.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
So könnte die bestehende Soli-Abgabe auf die Einkommensteuer angehoben werden.
( Quelle: RTL vom 28.10.2005)