Diese Auslegung aber scheiterte: Der Bundesgerichtshof bewertete Vereinbarungen von langen Kündigungsfristen - selbst in Mietvertrags-Fußnoten - als bindend.
( Quelle: Die Welt vom 04.07.2005)
Der nur befristet geduldeten zweiten Gruppe, den "Dosengärtnern", wurde zum 31. Mai vorsorglich eine Räumungsverfügung zugestellt, die bindend ist, wenn die andere Gruppe den Platz verlassen hat.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Je anschauungsärmer, je mehr nur funktional, desto schwieriger, weniger überzeugend und weniger bindend das Aufheben.
( Quelle: Die Zeit (22/2000))
Wer häufig umziehen muss oder seine Umgebung gern hin und wieder verändert, mag sie dagegen als zu bindend empfinden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 16.04.2005)
Der Richterspruch im Fernsehen ist bindend, eine Berufung gibt es nicht.
( Quelle: Rheinischer Merkur 1997)
Das Bundesinstitut für Arzneimittel in Berlin wies darauf hin, daß der Beschluß des europäischen Gremiums über die wegen erhöhter Thrombosegefahren kritisierten Verhütungsmittel nicht bindend sei.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Unklar blieb, ob dies rechtlich bindend war.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Im Vorfeld des Treffens hatten einige Minister darauf hingewiesen, daß Beschlüsse nicht bindend seien, da der Entwicklungsstand der 18 Mitgliedsstaaten zu unterschiedlich sei.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Die Entscheidung ist jedoch rechtlich nicht bindend.
( Quelle: Netzeitung vom 05.07.2002)
Diese Vorschriften waren jedoch nicht bindend, sie konnten durch freie Vereinbarungen ersetzt werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)