Was bedeutet, daß sofortige und international bindende Produktionsverbote und -umstellungen das Gebot der Stunde wären.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Dass es sich um eine bindende Zusage gehalten habe, weist der Senat heute zurück.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Nach Ansicht der Verteidiger enthielten diese Kauf- und Übertragungsverträge "keine rechtlich bindende Zweckbindung" der Finanzmittel.
( Quelle: Die Welt 2001)
Bundesaußenminister Joseph Fischer gelang es in seiner bisherigen Amtszeit nicht, diese weich formulierten Bestimmungen durch bindende Vereinbarungen zu ersetzen.
( Quelle: Junge Welt 1999)
Stattdessen einigte sich der Rechtsausschuss der UN-Vollversammlung nach Monate langen Verhandlungen in New York nur darauf, eine völkerrechtlich nicht bindende Erklärung gegen das Klonen von Menschen zu verabschieden.
( Quelle: N-TV Online vom 21.11.2004)