Supranationale Regelungen und das legitime Bestreben eines "immer engeren" Zusammenwachsens ändern daran nichts, sondern bringen die in allen bisherigen Gemeinschaft-Verträgen als Status festgestellte Souveränität umso deutlicher zum Ausdruck.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Zweite Änderung des bisherigen Rechts ist die Ausweitung des Straftatbestandes der Volksverhetzung.
( Quelle: Die Welt vom 23.02.2005)
Ein "Beweidungsverbot", so teilt der im Düsseldorfer Umweltministerium zuständige Abteilungsleiter Reinhard Störmer den Anwesenden mit, sei deshalb "nach dem bisherigen Stand der Messungen nicht notwendig".
( Quelle: TAZ 1991)
Nach Berechnungen führender Finanz- und Haushaltspolitiker von SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden im Bundeshaushalt 1999 nach dem bisherigen Entwurf bis zu 20 Milliarden Mark fehlen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
BamS: Was ist Ihre wichtigste Erkenntnis aus dem bisherigen Saisonverlauf?
( Quelle: BILD 2000)
Mehrere Unionspolitiker machten deutlich, dass CDU und CSU im Bereich des Arbeitsrechts im Wesentlichen ihre bisherigen Vorschläge in das Wahlprogramm schreiben werden.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 02.06.2005)
Die bisherigen Amtsinhaber Michael Naumann, Julian Nida-Rümelin und Christina Weiss waren keine Parteipolitiker, sondern (parteilose) Persönlichkeiten aus dem Bereich der Kultur.
( Quelle: Tagesspiegel vom 13.11.2005)
Einen Kandidaten dafür hat man auch schon ausgemacht: Der Asteroid 99942 Apophis, der bisherigen Berechnungen zufolge im Jahr 2029 in einer vergleichsweise bescheidenen Entfernung von gut 30.000 Kilometern an der Erde vorbeirasen wird.
( Quelle: Spiegel Online vom 11.11.2005)
Er vertrat aber die Ansicht - und belegte dies mit Beispielen -, 'daß wir uns mit den bisherigen Steuern und ordnungspolitischen Instrumenten bereits auf dem rechten Pfad bewegen'.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Auch darauf, daß es künftig bei dem bisherigen Zuschnitt der niedersächsischen Kabinettsressorts bleibt, wollte sich Schröder gestern keinesfalls festlegen lassen.
( Quelle: TAZ 1994)