Tokio (AFP) – Der japanische Ministerpräsident Ryutaro Hashimoto hat Presseberichte korrigiert, wonach er das Parlament auflösen und vorzeitige Neuwahlen ansetzen will.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Abgesehen von Artikel 68 kann der Präsident nach Artikel 63 Absatz 4 im Falle einer gescheiterten Kanzlerwahl das Parlament auflösen.
( Quelle: RTL vom 22.07.2005)
So hätte der Präsident bis zum Ende seiner Amtszeit weder das Parlament auflösen noch den Premier entlassen dürfen.
( Quelle: Welt 1999)
Der Präsident, vom Volk gewählt, konnte das Parlament auflösen, den Notstand verkünden, Grundrechte suspendieren, als Gesetzgeber fungieren und die Funktionen des Staates sichern, auch mit Hilfe der bewaffneten Macht.
( Quelle: Welt 1997)
Damit begibt sich eine Regierung aber in die Hand des Präsidenten, der die Demission ablehnen oder - falls danach keine neue Regierung gebildet wird - das Parlament auflösen kann.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Sollte Horst Köhler nach einer gescheiterten Vertrauensfrage von Bundeskanzler Gerhard Schröder doch nicht wie erwartet das Parlament auflösen, würde die CDU/CSU-Fraktion einen entsprechenden Gesetzentwurf schon bereithalten, sagte Glos dem Magazin.
( Quelle: Spiegel Online vom 16.06.2005)
Seitdem Lukaschenko 1996 per Handstreich das Parlament auflösen ließ und dafür seine eigenen Abgeordneten ernannte, ist der Einfluss des Parlaments auf null gesunken.
( Quelle: DIE WELT 2000)
Bekommt der Neue in drei Wahlgängen ebenfalls nicht die nötige Kanzlermehrheit, also 301 der 601 Stimmen, könnte Köhler das Parlament auflösen - diesmal nach Artikel 63 GG.
( Quelle: Tagesspiegel vom 30.06.2005)
Dann könnte der Bundespräsident das Parlament auflösen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 01.07.2005)