Doch mit dem Hinweis auf die Staatenimmunität wiesen die ersten beiden Instanzen die Klage ab: Die Angelegenheit müsste zwischen den beiden Staaten geregelt werden, individuell sei keine Entschädigung einklagbar.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 12.06.2003)
Ist für Vignettenbesitzer ein Parkplatz einklagbar?
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Die Anwälte der Stiftung und des ebenfalls beklagten Bundesfinanzministeriums haben dem Gericht nahe gelegt, den Antrag zurückzuweisen: Die Leistungen der Stiftungen seien freiwillig und somit nicht einklagbar.
( Quelle: Tagesspiegel vom 22.02.2003)
Sie müsse verständlich und einklagbar sein.
( Quelle: Tagesspiegel 1999)
Er ist extern nirgendwo einklagbar; was Vertragsbruch ist, ist eine Frage pragmatischer Interpretation eines jeden Partners.
( Quelle: Neues Deutschland vom 15.11.2002)
Rechtlich einklagbar aber dürfte dieses Ansinnen kaum sein.
( Quelle: DIE WELT 2000)
'Sie basierte auf der traditionellen zentralen Rolle des allgewaltigen Vaters, die bis zur Verabschiedung des neuen Familienrechts notfalls sogar einklagbar war.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Der Anspruch ist vor Gericht einklagbar - bisher waren Fahrgäste von der Bahn auf Kulanzbasis entschädigt worden.
( Quelle: Spiegel Online vom 04.10.2004)
Das internationale Völkerrecht ist zwar nicht rechtlich bindend und einklagbar, soll jedoch ein "von allen Völkern zu erreichendes Ideal" darstellen.
( Quelle: Junge Freiheit 1998)
Als Beruf wird diese Tätigkeit nicht angesehen, Prostituierte können nicht in die öffentliche Sozialversicherung, sie haben kein Recht auf ihren Lohn Freierlohn ist wegen der "Sittenwidrigkeit" des Geschäfts nicht einklagbar.
( Quelle: TAZ 1988)