Als den Versicherungsschutz einschränkende Obliegenheitsregelung ist sie ebenso wie Deckungsausschlußklauseln und haftungsausschließende Ausnahmetatbestände nach Auffassung des BGH eng auszulegen.
( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
So bekam die Bank den obersten Geheimnisträger der Kölner Stadtverwaltung ohne einschränkende Bedingungen frei Haus geliefert.
( Quelle: )
In dem entschiedenen Fall durften polnische Eigentümer eine Parabolantenne anbringen, da sie mit dem vorhandenen Kabelanschluss nur ein einziges Heimatprogramm empfangen konnten und die Gemeinschaftsordnung keine einschränkende Regelung vorsah.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.08.2005)
Die WTO kritisiert insbesondere das einschränkende Lizenzsystem sowie die Sonderabsprachen der EU mit verschiedenen Herkunftsländern.
( Quelle: TAZ 1997)
Interessant ist eine einschränkende Passage der Entscheidung.
( Quelle: TAZ 1996)
Mit der Wende ist diese einschränkende Bedingung endgültig an eine Grenze gestoßen, die sich künftig nicht aufrechterhalten lassen wird.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Diese Ansicht des Senats wird nicht begründet und erscheint auch nicht zwingend. Die folgenden Überlegungen im Urteil zeigen, daß die einschränkende Auslegung komplizierte Folgenprobleme aufwirft:
( Quelle: Arbeitsrechtliche Praxis)
Die "Emma" sah das einschränkende Verbot als männliches Machtinstrument an, um weibliche Konkurrentinnen vom Arbeitsmarkt fernzuhalten und besser bezahlte Jobs den Männern zu reservieren.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)