einstweiligen

  1. Mit der einstweiligen Verfügung ordnete das Gericht nun an, dass die Käufer die Bücher zurückgeben müssen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.07.2005)
  2. Der Ast. begehrte im Wege der einstweiligen Verfügung von dem Ag. die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hinsichtlich einer pressemäßigen Behauptung. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift)
  3. Schon im Vorfeld der Betriebsratswahl habe die Geschäftsleitung in Mainz-Kastel mit einzelnen Kündigungen, massivem Druck auf Kandidaten, einstweiligen Verfügungen und Falschaussagen versucht, die Betriebsratswahl zu verhindern (die FR berichtete). ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 14.06.2002)
  4. Das Düsseldorfer Gericht hatte diese Praxis in einem Beschluss einer einstweiligen Anordnung sogar für verfassungswidrig erklärt, da diese Regelung lediglich für heterosexuelle Paare, nicht aber für homosexuelle Paare gelte. ( Quelle: Tagesspiegel vom 23.02.2005)
  5. Grundsätzlich geht es bei einer einstweiligen Verfügung um das Geltendmachen von Unterlassungsansprüchen, hier etwa des Vervielfältigens der Pläne Mäcklers. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 06.02.2004)
  6. Um weitere Beweise zum Erwirken einer einstweiligen Verfügung zu bekommen, will Canal Plus nun auch zwölf Zeugen vernehmen lassen. ( Quelle: Telepolis vom 23.04.2002)
  7. Eine Kammer des Ersten Senats hat am Freitag den Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt. ( Quelle: ZDF Heute vom 21.12.2002)
  8. Nach der einstweiligen Verfügung des Berliner Landgerichts werden die Memoiren von Ex-DDR-Spionagechef Markus Wolf abgeändert. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  9. Das stellte das Berliner Verwaltungsgericht in einer einstweiligen Anordnung fest und gab damit einem Antrag der Mini-Fraktion Recht. ( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
  10. Mit einer gewissen Spannung wird in diesen Tagen nach Karlsruhe geblickt, seitdem der CSU-Rebell Peter Gauweiler dort mit einer einstweiligen Anordnung die Verabschiedung der EU-Verfassung im Bundestag verzögern und eine Volksabstimmung herbeiführen will. ( Quelle: Spiegel Online vom 29.04.2005)