Dies ist eine wichtige Bedingung, damit die zuständige Behörde, das hessische Ministerium für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung, in ihrem Planfeststellungsbeschluß eine entsprechende Regelung erlassen kann.
( Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 16.12.2005)
Die Deutsche Bahn hatte beim Eisenbahnbundesamt beantragt, ihr den Bau der Schallschutzwände zu erlassen, die der Planfeststellungsbeschluss vorgeschrieben hatte.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 07.02.2004)
Während Polen fünf Milliarden Mark Schulden erlassen würden, habe der Bundestag bisher nicht einmal einen "bescheidenen Versuch" zur Entschädigung für Vertriebene in der Ex-DDR gemacht.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Hyundai: Der südkoreanische Autohersteller Hyundai Motor will bei der Übernahme der angeschlagenen Unternehmen Kia Motors und Asia Motors 4,8 Billionen Won an Schulden erlassen bekommen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Die restlichen vier Jahre wurden ihm wegen guter Führung erlassen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Das Landgericht hatte am Dienstag einen Terminhaftbefehl gegen Wurstkönig Könecke erlassen.
( Quelle: TAZ 1991)
Grundsätzlich sei es zwar zu begrüßen, daß nun auch Bayern nach zahlreichen anderen Ländern ein Gleichberechtigungsgesetz erlassen wolle.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Das Amtsgericht Trier hatte am Montag einen Strafbefehl über 90 Tagessätze zu 300 Mark gegen Klimmt erlassen.
( Quelle: )
Im März 1990 hatte die Regierung Modrow ein Gesetz erlassen, das dieses Land zu vollwertigem Eigentum erklärte.
( Quelle: Tagesspiegel vom 24.01.2004)
Nach WTO-Regularien wäre es den Ländern danach nicht erlaubt, die Zölle später wieder zu erhöhen und Schutzmaßnahmen zu erlassen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 03.05.2005)