erlassen

  1. Gut einen Monat nach seiner Entmachtung ist, wie gestern gemeldet wurde, in Phnom Penh gegen Ranariddh Haftbefehl erlassen worden. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  2. So hat man in Waldenburg bereits zum August vergangenen Jahres eine "Feuerwehrentschädigungssatzung" erlassen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  3. Rafik Y. ist einer der drei Iraker, gegen die der Bundesgerichtshof inzwischen Haftbefehle erlassen hat. ( Quelle: Tagesspiegel vom 07.12.2004)
  4. Die Sozialdemokraten im Osten hatten just vor Berghofers Übertritt einen generellen Aufnahmestopp für ehemalige SED-Kader erlassen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
  5. Nach dem Grundgesetz könnten zwar die Länder auch in dem (weiten) Bereich der "konkurrierenden Gesetzgebung" eigene Gesetze erlassen. ( Quelle: Die Zeit (35/2002))
  6. Das Haager Kriegsverbrechertribunal hatte gegen ihn und Mladic vorige Woche internationale Haftbefehle erlassen. ( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
  7. Das Land hat in den vergangenen Jahren mehreren afrikanischen Staaten die Schulden erlassen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
  8. Im Auftrag von Peking versuchte Tung 2002 neue Sicherheitsgesetze zu erlassen, was ihm schließlich zum Stolperstein wurde. ( Quelle: Tagesspiegel vom 04.03.2005)
  9. Wo es einen König gibt, zu dessen Hauptaufgaben es gehört, Gesetze zu erlassen und in Kraft zu setzen, braucht man kein Gesetzbuch; im Gegenteil: das würde die legislative Kompetenz des Königs in ungebührlicher Weise einschränken. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
  10. Die Staatsanwaltschaft hatte bereits vor drei Jahren Strafbefehle erlassen, gegen die die Betroffenen aber Einspruch einlegten. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 30.06.2001)