Mit der überarbeiteten Liste, die die alte am 31.Dezember 1997 erlassene ersetzt, erfüllt Peking das Versprechen, seine WTO-Zusagen rasch in einen Handlungskatalog umzusetzen.
( Quelle: )
Die "Goldene Bulle", das 1356 erlassene Fundamentalgesetz des Heiligen Römischen Reiches, bestimmte Frankfurt am Main zum Ort der deutschen Königswahl.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Die von den Militärs erlassene Verfassung ist noch in Kraft.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 11.09.2003)
Dieses im April erlassene Kopftuch-Gesetz des Landes Baden-Württemberg war Grundlage des Leipziger Urteils.
( Quelle: Abendblatt vom 27.06.2004)
Der vom hessischen Innenminister Herbert Günther (SPD) vor wenigen Tagen erlassene Abschiebestopp für Flüchtlinge aus Bosnien-Herzegowina zeigt Wirkung.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
Die SPD-Fraktion erklärte gestern dazu, daß von der Bundesregierung erlassene Gesetz sei offensichtlich "danebengegangen und schlampig formuliert worden".
( Quelle: Welt 1998)
Schönefeld - Die Anwälte der Gegner des Ausbaus von Schönefeld sind sich sicher: Der am 13. August erlassene Planfeststellungsbeschluss für den Bau des Flughafens Berlin-Brandenburg International (BBI) werde vor dem Bundesverwaltungsgericht scheitern.
( Quelle: Tagesspiegel vom 25.08.2004)
DIE WELT: Was halten sie von Forderungen, erlassene Schulden in einen zweckgebundenen Fonds einzuzahlen, um erneuten Mißbrauch durch korrupte Regierungen zu verhindern, wie es jüngst erst wieder der Bundesverband der Deutschen Industrie vorgeschlagen hat?
( Quelle: Welt 1999)
Der Arzt hat gegen geltendes Strafrecht verstoßen; die vom Bundesverfassungsgericht erlassene Übergangsregelung ist kein "milderes Recht", das nun anzuwenden wäre: Bei der Beratungspflicht ist das Verfassungsgericht strenger als das aufgehobene Recht.
( Quelle: FAZ 1994)
Nach Mackenroths Angaben wurde die vom Bund erlassene Regelung bislang in fünf Bundesländern umgesetzt.
( Quelle: Spiegel Online vom 02.04.2004)