1. Das erlassene Verbot vom Mitte März bis Mitte Juli umfasst die Hauptbrutzeit dieser Tiere. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.05.2004）
2. Heute verkündet das Bundesverfassungsgericht seine Entscheidung darüber, ob das vom Bund erlassene Verbot allgemeiner Studiengebühren gegen die Kultushoheit der Länder verstößt. ( Quelle: Tagesschau vom 26.01.2005）
3. Die auf Drängen des CDU-geführten Bundeslandes Hessen erlassene Ausnahmeregelung zum geltenden Anwerbestopp in Deutschland lief 2002 aus. ( Quelle: Berliner Zeitung vom 28.02.2004）
4. Die von der Bush-Regierung erlassene Begrenzung für Stammzellenforschung würde wieder aufgehoben. ( Quelle: Tagesschau Online vom 30.07.2004）
5. Ha./DW Luxemburg - Die Außenminister der Europäischen Union haben sich am Montag abend auf ein Paket von Abwehrmaßnahmen gegen das von den USA erlassene Helms-Burton-Gesetz zur wirtschaftlichen Isolierung Kubas geeinigt. ( Quelle: Welt 1996）
6. Wann die Richter über das am 31. Juli 2002 vom Bundesinnenministerium erlassene Verbot entscheiden, steht noch nicht fest. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 24.07.2003）
7. Das ist rechtlich zutreffend. Das von der zuständigen Behörde erlassene Gewerbeverbot erstreckt sich auf den Betrieb eines Friseurgeschäfts und auf alle anderen Gewerbearten. ( Quelle: Neue Juristische Wochenschrift）
8. Das am 7. März 1990 von der Volkskammer erlassene "Modrow-Gesetz" erlaubte den privaten Erwerb volkseigener Grundstücke. ( Quelle: Berliner Zeitung 1995）
9. Der Student forderte für zunächst zwei Jahre diese Gratifikationen (fast 1400 Mark) nach und berief sich dabei auf das 1985 erlassene Beschäftigungsförderungsgesetz, das Ungeleichbehandlungen wegen Teilzeitarbeit verbietet. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1990）
10. Richthofen kritisierte auch eine im März erlassene Grundsatzregelung, wonach Beamten und Angestellten im öffentlichen Dienst statt 14 Werktagen im Kalenderjahr nur noch 12 Tage binnen zweier Jahre Sonderurlaub gewährt werden kann. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）