1. Sie protestierten gegen ein von der Anstaltsleitung erlassenes Besuchsverbot und die Abschaffung verschiedener Vergünstigungen, wie den Entzug von Büchern, Schreibmaterialien und Schreibmaschinen. ( Quelle: Frankfurter Rundschau 1993）
2. Ein jüngst erlassenes Gesetz verpflichtet die Produzenten, zumindest chinesische Gebrauchsanweisungen beizulegen. ( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995）
3. Erst ein 1998 in Südafrika erlassenes Gesetz, das die Anwerbung von Söldnern unter Strafe stellte, erzwang die Schließung seines kommerziellen Kriegsbüros am Kap. ( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 29.09.2004）
4. Das geht auf ein in den 80er Jahren erlassenes Antimafiagesetz zurück, das es ermöglicht, Mafiakapital zu beschlagnahmen. ( Quelle: TAZ 1996）
5. In diesem Frühjahr hatte Präsident Clinton ein bereits 1994 erlassenes vorläufiges Verbot um fünf Jahre verlängert, wonach keine öffentlichen Gelder für das Klonen von Menschen-Embryonen bereitgestellt werden dürfen. ( Quelle: Berliner Zeitung 1997）
6. Die Besatzungsmacht stützt sich deshalb beispielsweise auf ein 1987 vom Baath-Regime erlassenes Gesetz, das den Arbeitern in der Erdölindustrie die gewerkschafliche Organisierung verbietet. ( Quelle: Neues Deutschland vom 13.12.2003）
7. Die Jury entschied unter Anleitung des Bezirksrichters Robert Jones, daß die Seiten gegen ein 1994 erlassenes Gesetz verstoßen, das Gewaltdrohungen gegen Abtreibungsbefürworter untersagt. ( Quelle: ）
8. Als Rechtsgrundlage dient ein 1993 in Belgien erlassenes Gesetz, das belgischen Gerichten erlaubt, Fälle von Verbrechen gegen die Menschlichkeit einschließlich Völkermord zu verfolgen, selbst wenn die Verbrechen außerhalb Belgiens geschehen sind. ( Quelle: Junge Welt vom 20.06.2001）
9. Bisher hatte ein 1996 erlassenes Gesetz nur Programme bis 40 Bit zugelassen. ( Quelle: ZDNet 1999）