Die erließ die "Passerellenordnung", die das Herumsitzen, Liegen, Übernachten, Alkoholtrinken, Flugblattverteilen und vieles mehr in der Konsumzone verbietet.
( Quelle: TAZ 1990)
Das Landgericht Wiesbaden vermutet darin einen Verstoß gegen das Rabattgesetz und erließ auf Antrag des Zentralverbandes Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) eine einstweilige Verfügung gegen die Spots und Anzeigen.
( Quelle: Welt 1996)
Die Massenproteste richten sich gegen ein Gesetz, das Aznar dank der Übermacht seiner Volkspartei PP Ende Mai erließ und das die Rechte von Arbeitnehmern und Pflichten von Arbeitgebern bei Entlassungen erheblich verändert.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 20.06.2002)
Am Donnerstag erließ das Amtsgericht Itzehoe Haftbefehl gegen ihn.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 19.11.2005)
Das Amtsgericht Demmin erließ am Freitag Haftbefehl gegen einen am Vortag festgenommenen 31jährigen aus dem Uecker-Randow-Kreis.
( Quelle: Berliner Zeitung 1998)
Erst als die Hamburger Staatsanwaltschaft einen Tipp erhielt und Haftbefehl erließ, wurden auch die DDR- Behörden auf Blösche aufmerksam.
( Quelle: Tagesspiegel vom 22.05.2003)
Im Jahre 757 erließ der Frankenkönig Pippin ein Gesetz, das die Lepra als Grund für Scheidung und Wiederheirat des gesunden Ehepartners bezeichnete.
( Quelle: Berliner Zeitung 1997)
Als Gegenleistung erließ er ihm die Rückzahlung eines Darlehens über 75 000 DM.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Bürgermeister Bram Peper erließ einen Notbefehl, der vorsorgliche Festnahmen ermöglichte.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1996)
Ein Richter erließ einen Haftbefehlt gegen die Frau.
( Quelle: Kieler Nachrichten vom 26.12.2005)