Der Vollzug von Bußgeld- oder Zwangsgeldbescheiden wird nur indirekt dadurch außer Kraft gesetzt, daß ein eventueller Rechts streit über das erstinstanzliche Urteil selbst abgewartet werden soll.
( Quelle: TAZ 1987)
Der Ausschuß ist im verfassungsmäßigen Bestätigungsverfahren der erstinstanzliche Gutachter.
( Quelle: Die Welt vom 14.05.2005)
Darauf aber fußt das erstinstanzliche Urteil des Arbeitsgerichtes Bremen zum Nachteil der Kammer.
( Quelle: TAZ 1997)
Und aus diesem errechnen sich laut Georg Häring erstinstanzliche Gesamtprozeßkosten von weniger als 40000 Mark.
( Quelle: Stuttgarter Zeitung 1995)
Ein Berufungsgericht in der Türkei hat die erstinstanzliche Verurteilung der Zeitung "Vakit" wegen Beleidigung der Armee aufgehoben.
( Quelle: Yahoo News vom 30.12.2005)
Der EuGH hob daher das erstinstanzliche Urteil auf und entschied, die Nichtigkeitsklage gegen die Zustimmung der Kommission zum deutschen Gesetz sei unzulässig.
( Quelle: Leipziger Volkszeitung vom 14.12.2005)
Das erstinstanzliche Gerichtsverfahren soll künftig zwingend durch einen Einzelrichter durchgeführt werden.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 23.01.2005)
Im Fall von Herrn Dogan besteht nach unserer Rechtsordnung bis auf weiteres Unschuldsvermutung da, wie ebenfalls berichtet, das erstinstanzliche Urteil noch keine Rechtsgültigkeit erlangt hat.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1995)
Vor zwei Wochen hatte das Berufungsgericht das erstinstanzliche Urteil zur Aufspaltung von Microsoft in wesentlichen Punkten verworfen. usa.
( Quelle: Die Welt 2001)
Die Richter hoben mit einer spektakulären Entscheidung das erstinstanzliche Urteil des Landgerichtes Augsburg auf.
( Quelle: Die Welt Online vom 02.10.2002)