Hält das Parlament die Vorwürfe durch die Ermittlungsergebnisse für bestätigt, erteilt es dem Gerichtshof den Auftrag, Anklage zu erheben.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Visa werden künftig restriktiv erteilt, kündigte der Innenminister an.
( Quelle: Die Welt 2001)
Diese wird nur erteilt, wenn bevorrechtigte Personen nicht eingestellt werden können.
( Quelle: Berliner Zeitung 2000)
Das gleiche gilt, wenn ein Schuldversprechen oder ein Schuldanerkenntnis der in den §§ 780, 781 bezeichneten Art schenkweise erteilt wird, von dem Versprechen oder der Anerkennungserklärung.
( Quelle: Gesetze: BGB; UB Media)
Die Deutsche Bahn hat der Planungsgesellschaft Bahnbau Deutsche Einheit (PBDE) den Auftrag erteilt, Kies und Sand rund 1,80 Meter hoch aufzuhäufen.
( Quelle: Berliner Zeitung 1995)
Man wundert sich, wie schnell offenbar richterliche Genehmigungen für Abhörmaßnahmen erteilt werden und wie stark diese Zahl wächst.
( Quelle: Tagesspiegel vom 03.04.2003)
Im jüngst verabschiedeten Bürgerschaftsbeschluss zur Inneren Sicherheit (die WELT berichtete) wird der Innenbehörde ein Prüfauftrag erteilt, ob eine Rasterfahndung auch für Bremen sinnvoll wäre.
( Quelle: Die Welt 2001)
Nach Angaben Scheurles wurden bis Ende Juni 93 Lizenzen für Sprachtelefondienste erteilt.
( Quelle: Welt 1998)
Diese sind auf maximal drei Jahre befristet und werden nur dann erteilt, wenn sich für die vorgesehene Tätigkeit keine "bevorrechtigten Arbeitnehmer" (Deutsche oder Bürger aus Ländern der Europäischen Union) finden.
( Quelle: Welt 1997)
Das ist der Sinn von Artikel 7, Absatz 3 des Grundgesetzes: "Unbeschadet des staatlichen Aufsichtsrechtes wird der Religionsunterricht in Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Religionsgemeinschaften erteilt."
( Quelle: Die Zeit (27/2001))