Sie beziehen seit Jahresbeginn Arbeitslosengeld II. Das Jugend- und Sozialamt ist nur noch für Menschen zuständig, die auf Dauer nicht erwerbsfähig sind - das seien rund 11 000 Fälle.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 21.01.2005)
Die Stadt Schwerin, so hat es eine Umfrage der Berliner Zeitung ergeben, hat nach diesen Vorgaben 98 Prozent ihrer Sozialhilfe-Empfänger für erwerbsfähig erklärt.
( Quelle: Berliner Zeitung vom 04.03.2005)
Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) sprach von "Wildwuchs" und warf den Kommunen vor, Sozialhilfeempfänger zu Unrecht als erwerbsfähig eingestuft zu haben.
( Quelle: Hamburger Abendblatt vom 24.02.2005)
In vielen Kommunen sind weit über 90 Prozent der bis zu 65 Jahre alten Sozialhilfeempfänger seit Jahresbeginn als erwerbsfähig eingestuft worden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 05.03.2005)
Auch die vorgesehene Ermächtigung für Clement, per Verordnung festzulegen, wer als erwerbsfähig gilt und wer nicht, wurde aus dem Gesetzentwurf gestrichen.
( Quelle: Die Welt Online vom 02.10.2003)
Wer nicht als erwerbsfähig gilt, für den bleibt die Sozialhilfe.
( Quelle: Tagesspiegel vom 17.03.2003)
Auch wer bisher von der Sozialhilfe lebte, aber grundsätzlich erwerbsfähig ist, bekommt diese Leistung - und muss sich in Jobcentern weiterbilden oder aktiv bewerben.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung vom 28.02.2003)
Arbeitslose: Wer schon längere Zeit ohne einen Job ist, aber als erwerbsfähig eingestuft wird, erhält das neue steuerfinanzierte Arbeitslosengeld II, das auf Sozialhilfeniveau abgesenkt wird.
( Quelle: Tagesspiegel vom 16.08.2003)
Sogar Komapatienten und Drogensüchtige galten plötzlich als erwerbsfähig.
( Quelle: n-tv.de vom 21.10.2005)
Umstritten ist, ob die Kommunen zu Unrecht erwerbsunfähige Sozialhilfeempfänger als erwerbsfähig eingestuft haben, um Kosten auf den Bund abzuwälzen.
( Quelle: Tagesspiegel vom 28.02.2005)