Das amerikanische Gesetz verbietet die Einreise von HIV-infizierten Personen, doch können aus humanitären Gründen gerichtlich Ausnahmen aus humanitären Gründen erwirkt werden.
( Quelle: Frankfurter Rundschau 1992)
"Sie haben eine Stärkung des Mullah-Regimes erwirkt", warf Fischer dem Bundesaußenminister vor.
( Quelle: TAZ 1997)
Damit will der Verlag den Einstweiligen Verfügungen Rechnung tragen, die der Sänger gegen die von Ulrich Hoffmann geschriebene Biografie beim Berliner Landgericht erwirkt hatte.
( Quelle: Tagesspiegel vom 10.10.2003)
Elf Untersuchungshaftbefehle, die 119 Straftaten umfassten, wurden erwirkt.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 17.09.2004)
Zudem hatte sein Anwalt Michael Lehner beim Oberlandesgericht Frankfurt erwirkt, dass die Rechtsausschussentscheidung "als vollstreckbar" erklärt wird.
( Quelle: DIE WELT 2001)
Sie hat nach einem Bericht einen Zahlungsaufschub vom Bund für Versicherungsprämien erwirkt.
( Quelle: Die Welt 2001)
Verteidiger Klaus-Peter Stiewe erwirkt eine Prozeßunterbrechung.
( Quelle: Berliner Zeitung 1996)
Die Deutsche Telekom AG hat beim Landgericht Düsseldorf nach eigenen Angaben eine einstweilige Verfügung gegen eine Werbeanzeige des Autovermieters Sixt AG erwirkt.
( Quelle: Süddeutsche Zeitung 1996)
Falls dies nicht geschehe, werde gegen den Beginn der militärischen Nutzung des Areals am 18. August eine gerichtliche Eilentscheidung erwirkt, sagte Rechtsanwalt Reiner Geulen.
( Quelle: Frankfurter Rundschau vom 31.07.2003)
Porsch, der PDS-Spitzenkandidat für die Wahl am 19. September ist, hatte beim Landgericht Hamburg einstweilige Verfügungen gegen mehrere Zeitungen erwirkt, damit diese nicht weiter über Details aus seiner DDR-Vergangenheit berichten.
( Quelle: Spiegel Online vom 05.09.2004)